Im Umfeld der Krypto-Broker und den ICOs spielt sich sehr viel Betrug ab. Das liegt u. a. daran, dass Transaktionen mit Kryptowährungen irreversibel sind. Wer in betrügerischer Absicht handelt, kann sich darauf verlassen, dass er mit dem Geld davonkommt. Selbstverständlich spielen auch klassische Banküberweisungen eine Rolle, aber diese Besonderheit von Kryptowährungen sorgt bis heute dafür, dass sich Betrüger bei ihrer Verwendung besonders sicher fühlen.
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Allerdings gibt es dafür keinen Grund, denn anders als der Laie, kann der Profi Transaktionen vermittels der Blockchain-Forensik verfolgen. Dadurch lassen sich in einigen Fällen die Täter oder Hintermänner schnell ermitteln, weil diese oftmals über Börsen, Kryptowährungen gegen die jeweilige Landeswährung eintauschen.
Doch abseits davon arbeitet in Deutschland eine Behörde daran, vor unaufrichtigen Angeboten zu warnen und Betrügern das Handwerk zu legen. In diesem Beitrag möchten wir darauf eingehen, was die BaFin konkret unternimmt und wie Anleger sowie Verbraucher von der Behörde profitieren können.
Wofür ist die BaFin zuständig?
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht untersteht dem Bundesministerium für Finanzen. Ihre Aufgaben sind mit denen anderer Finanzmarktaufsichtsbehörden vergleichbar. Ihre Zuständigkeit ist auf die nationale Ebene beschränkt, sprich auf das deutsche Bundesgebiet.
Konkret beaufsichtigt sie Banken, Versicherungen, Wertpapiere und ergreift außerdem Maßnahmen gegen Geldwäsche. Was ICOs und betrügerischer Broker anbelangt, ist die BaFin ebenfalls zuständig, weil beide Geschäftsmodelle zumeist eine Genehmigung nach dem Kreditwesengesetz oder dem Wertpapierinstitutionsgesetz erforderlich machen. Dabei spielt es zunächst keine Rolle, ob ein ICO oder Leistungen eines Brokers in betrügerischer Absicht angeboten werden. Sinngemäß können die geltenden Gesetze und Vorschriften so interpretiert werden, dass die meisten Finanzdienstleistungen, welche auf dem deutschen Markt angeboten werden, eine Erlaubnis durch die BaFin erforderlich machen.
Die BaFin beaufsichtigt also Angebote im In- und Ausland, welche sich an deutsche Verbraucher und Anleger richten. Gleichzeitig überwacht sie die Einhaltung der Gesetze durch die Anbieter, prüft deren Eignung und erteilt ihnen, so weit diese vorliegt, eine Erlaubnis für ihr Geschäft.
Was unternimmt die BaFin bei Straftaten?
Es gibt Fälle, in denen Geschäftsmodelle von Brokern nicht fair gestaltet sind. In anderen Fällen handelt es sich um Betrug und damit eindeutig um Straftaten. Die BaFin ist eigentlich keine Strafverfolgungsbehörde, weshalb sie über keine polizeilichen Befugnisse verfügt. Aber sie ermittelt im Rahmen ihrer Tätigkeit auch bei Straftaten und insbesondere bei Fällen von Geldwäsche und bei Delikten, die im Umfeld von Banken und Bankdienstleistungen begangen werden.
In den meisten Fällen leitet die BaFin ihre Erkenntnisse an die zuständige Staatsanwaltschaft oder die Polizei weiter. Diese leiten dann die eigentlichen Ermittlungen ein und falls genügend Beweise vorliegen, landen die Fälle auch vor Gericht und es kommt ggf. zur Verurteilung der Beschuldigten. Die BaFin ist also sehr aktiv, auch wenn sie ihre Ressourcen sinnvoll planen muss.
Traurige Bekanntheit erlangte die Bonner Behörde durch den Wirecard-Skandal. Hier leistete sie sich ein Versagen auf ganzer Linie, was u. a. zu einem Wechsel an der Spitze führte und die Öffentlichkeit bundesweit sensibilisierte.
Wie schützt die BaFin die Verbraucher?
Die BaFin unternimmt im Hintergrund viele Maßnahmen, um deutsche Verbraucher zu schützen, welche nach außen hin nicht offensichtlich sind. Zusätzlich warnt sie Verbraucher vor Angeboten und Unternehmen, welche nach Auffassung der BaFin, den erlaubten Rahmen verlassen haben.
Damit empfiehlt es sich also, die entsprechende Seite der BaFin zu besuchen, bevor man ein Investment tätigt. Dies ermöglicht es, sich Informationen zu Anbieter zu verschaffen, welche Anleger durch ihr Verhalten potenziell schädigen. Dabei sollte man jedoch beachten, dass nicht alle Anbieter vor denen gewarnt wird, auch automatisch kriminell sind. Verstöße müssen nicht immer in Straftaten resultieren. Dennoch sind die Warnungen der BaFin extrem hilfreich, denn sobald eine Warnung ausgesprochen ist, kann man als Verbraucher zunächst Abstand von Investmentgeschäften mit dem jeweiligen Anbieter nehmen.
Neben Warnungen zum Schutz der Verbraucher kann man auf der Webseite der BaFin ein öffentliches Register einsehen. Dort sind Anbieter aufgelistet, die über eine Erlaubnis verfügen, um ihre Dienstleistungen und Geschäfte auch anbieten zu dürfen. Auch wenn man über keine Kenntnisse verfügt, kann man anhand des Firmennamens prüfen, ob eine solche Erlaubnis vorliegt. Einzige Ausnahme ist in diesem Kontext die sogenannte Güterverkehrsfreiheit. Daher dürfen ausländische Anbieter auch ohne Genehmigung deutsche Kunden aufnehmen, aber nicht gezielt auf dem deutschen Markt werben.
Welche Hilfestellung bietet die BaFin bei ICOs?
Neben den oben aufgeführten Hilfestellungen der BaFin, führt sie kein eigenes Register für ICOs. Dafür stellt die Finanzaufsicht aber umfassende Informationen über das Thema bereit. Das Material informiert über den rechtlichen Status, die technischen Besonderheiten und geht auch auf die Risiken ein.
Der Boom der ICOs aus den Jahren 2017 und 2018 ist zwar längst vergangen, aber es werden über Community Foren oder Social Media neue Angebote unterbreitet, in einen Token zu investieren. Auch wenn die BaFin in einigen Fällen sicherlich zuständig wäre, so kann man nicht erwarten, dass die Behörde das Internet auf etwaige Token Sales überwacht.
Daher können sich Verbraucher am besten wappnen, indem sie die Hinweise der BaFin zu diesem Thema studieren und Angebote im Internet kritisch prüfen.
Kann mir die BaFin direkt helfen?
Ja, allerdings nur in einem festgelegten Rahmen. Verbraucher können Beschwerdefälle bei der BaFin einreichen. Insbesondere über unerlaubte Tätigkeiten von Unternehmen, aber auch Beschwerden über beaufsichtigte Unternehmen.
Die BaFin gibt jedoch keine Empfehlungen in Einzelfällen ab und prüft somit nicht einzelne Investments auf ihre Qualität oder etwaige Chancen auf einen Ertrag. Daher muss der Ersteller einer Beschwerde selber einen möglichen Verstoß erkannt haben oder ihn wenigstens vermuten, um sich wirksam beschweren zu können. Sofern man um Geld oder Kryptowährungen betrogen wurde, kann die BaFin ein Ansprechpartner sein, um die Behörde von betrügerischen Angeboten in Kenntnis zu setzen. Diese leitet dann im Anschluss die Ermittlungen ein und warnt die Öffentlichkeit.
Ich bin einem betrügerischen ICO oder Broker zum Opfer gefallen, was jetzt?
Sofern Sie Hilfe bei Erstellung der Strafanzeige benötigen oder die Täter und ihre Spuren mithilfe der Blockchain-Forensik ermitteln wollen, sollten Sie unbedingt mit Crypto-Tracing in Kontakt treten. Wir schließen die Lücken, welche Behörden aus unterschiedlichen Gründen nicht schließen können. Bei Bedarf vermitteln wir Kontakt zu einem Anwalt, der auf Fälle von ICO und Broker Betrug spezialisiert ist und Sie gerne in allen rechtlichen Fragen beraten kann.
Durch die gezielten Ermittlungen, das Zusammentragen und Dokumentieren von Spuren sowie die Unterstützung bei der Strafanzeige, steigen die Chancen, dass die Täter effektiv verfolgt werden können. Nehmen Sie noch heute Kontakt über unser Formular auf und wir melden uns zeitnah bei Ihnen zurück und besprechen das weitere Vorgehen persönlich.
FAQ zur BaFin
Welche Aufgaben hat die BaFin?
Die BaFin hat verschiedene Aufgaben, darunter die Regulierung und Überwachung von Banken, Versicherungen, Wertpapierdienstleistern und Kapitalmärkten. Sie prüft die Einhaltung von Gesetzen und Vorschriften, erlässt Regelungen, erteilt Lizenzen, überwacht die Finanzstabilität und schützt Verbraucher vor betrügerischen oder unsicheren Finanzprodukten und -dienstleistungen. Im Zuge dieser Aufgabe widmet sie sich auch Anbietern und Dienstleistern im Marktumfeld der Kryptowährungen.
Wie reagiert die BaFin auf Beschwerden von Verbrauchern?
Die BaFin nimmt Beschwerden von Verbrauchern ernst und untersucht diese sorgfältig. Bei berechtigten Beschwerden ergreift sie geeignete Maßnahmen, um Verbraucher zu schützen und den Rechtsverstoß zu ahnden. Die Bearbeitungsdauer kann je nach Komplexität des Falls variieren. Allgemein sollte man Geduld mit der Behörde haben, weil Fälle selten schnell bearbeitet werden können. Es ist also mindestens mit einer Bearbeitungszeit von mehreren Wochen zu rechnen.
Kann die BaFin meine finanziellen Verluste durch Krypto-Betrug erstatten?
Nein, weil die BaFin keine Entschädigungseinrichtung ist, kann sie keine finanziellen Verluste erstatten. Ihr Hauptziel ist es, die Finanzmärkte in Deutschland zu überwachen, zu regulieren und Verbraucher zu schützen. Bei finanziellen Verlusten durch betrügerische Unternehmen oder Krypto-Projekte sollte man sich an spezialisierte Anwälte oder Strafverfolgungsbehörden wenden. Crypto-Tracing kann hierbei behilflich sein und arbeitet eng mit Anwälten zusammen.
